Sitzungsprotokolle zum Nachlesen
"Wer schreibt, der bleibt" lautet ein altes Sprichwort.
Gerne möchten wir Ihnen auch die Ergebnisse unserer Gemeinderatssitzungen hier zugänglich machen.
Kurz nach einer Gemeinderatssitzung wird das jeweilige Protokoll hier veröffentlicht. Diese Protokolle entsprechen im Wesentlichen dem tatsächlichen offiziellen Protokoll. Aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes wird auf die direkte Nennung von Bürgern verzichten (z.B. bei der Behandlung von Bauanträgen). Ebenso enthält das Protokoll nur den so genannten "öffentlichen" Teil der Gemeinderatssitzung. Die Ergebnisse des so genannten "nichtöffentlichen" Teils werden veröffentlicht, sobald der Grund der Geheimhaltung weggefallen ist.
An dieser Stelle sei weiterhin darauf hingewiesen, dass jeder Gemeindebürger die offiziellen Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen einsehen darf.
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Gemäß §16 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Röfingen finden die Sitzungen des Gemeinderates regelmäßig an jedem 1. Montag im Monat (in der Regel um 20:00 Uhr) statt.
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I. Öffentliche Sitzung
TOP 1
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Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1191/5, Gemarkung Röfingen
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TOP 2
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Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 1185/10
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TOP 3
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Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1190
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TOP 4
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Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.nr. 1185/11 der Gemarkung Röfingen
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TOP 5
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Vorstellung der Einbeziehungssatzung Fl.Nr. 96, Gemarkung Röfingen, mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss
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TOP 6
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Stellungnahme zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlage Fl.Nr. 160 und 164, Gemarkung Glöttweng“ und Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Landensberg
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TOP 7
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Bestellung eines Delegierten in die Gemeinschaftsversammlung
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TOP 8
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Feststellung des Rechnungsergebnisses der Jahresrechnung 2018 und Entlastung
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TOP 9
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Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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TOP 10
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Verschiedenes, Anträge und Anfragen
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II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
TOP 1
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Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Rohstoffabbau (Sand/Kies, Ton/Lehm) östlich des Mindeltales“ der Gemeinde Röfingen
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Anregungen von Bürgern aus der Bürgerbeteiligung bzw. zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie Feststellungsbeschluss
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TOP 2
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Änderung des Bebauungsplanes "Kirlesberg Ost"
Hier: Abwägung der Stellungnahmen der TÖB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
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TOP 3
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Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 10/2, Gemarkung Röfingen
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TOP 4
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Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf Grundstück Fl.Nr. 1188/9, Gemarkung Röfingen
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TOP 5
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Bauantrag zum Anbau eines Carports und eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 1204/2 der Gemarkung Röfingen
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TOP 6
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Antrag auf isolierte Befreiung zum Bau einer Gartenhütte
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TOP 7
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Beteiligung an der Bauleitplanung des Marktes Jettingen-Scheppach
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TOP 8
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Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2020 und dessen Anlagen der Gemeinde Röfingen
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TOP 9
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Bestellung eines Delegierten in die Verwaltungsgemeinschaft
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TOP 10
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Asphaltierungsarbeiten im Gehweg in der Sonnenstraße
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TOP 11
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Antrag der Familien Rauner, Roßhaupten, auf Entfernung von Bäumen am Sportplatz
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TOP 12
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Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
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TOP 13
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Verschiedenes, Anträge und Anfragen
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II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
- Antrag auf Nutzungsänderung zum Ausbau der Gastronomiefläche Saal zu zwei Wohnungen
- Änderung des Bebauungsplanes „Kirlesberg-Ost“ und Änderung der Sitzungsniederschrift vom 28.04.2020
- Baugebiet Kirlesberg Gemarkung Röfingen Vereinfachte Umlegung der finalen Vermessung durch das Vermessungsamt
- Vergabe der Straßennamen im Baugebiet „Kirlesberg-Ost“
- Beteiligung an der Aufstellung des Bebauungsplanes „Frühlingstraße II“ und Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Burgau
- Antrag Bezuschussung Dorfhelferinnen
- Antrag des Sportvereins SV Röfingen auf einen Zuschuss für 2020
- Verkehrsschau
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
2. Beschluss, wie viele weitere Bürgermeister gewählt werden
3. Wahl des 2. Bürgermeisters
4. Vereidigung des 2. Bürgermeisters
5. Wahl des 3. Bürgermeisters
6. Vereidigung des 3. Bürgermeisters
7. Bestellung der Delegierten für die Gemeinschaftsversammlung
8. Bestellung der Delegierten in den Abwasserzweckverband Haldenwang-Röfingen
9. Bestellung der Delegierten in den Wasserzweckverband Röfingen-Haldenwang
10. Bestellung der Delegierten in den Grundschulverband Röfingen
11. Bestellung der Delegierten in den Schulverband Mittelschule Burgau
12. Bestellung eines Verwaltungsratsmitglied in das gemeinsame Kommunalunternehmen
Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte (gKU)
13. Bestellung der Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss
14. Bestellung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
15. Bestellung von Referenten
16. Erlass einer Geschäftsordnung
17. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungs-
rechts
18. Beschlussfassung über einen Pandemie-und Krisenausschuss
19. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Beratung über die Änderung des Bebauungsplanes „ Kirlesberg Ost“ und Änderungsbeschluss
2. Bauanträge
3. Änderung des Wegenutzungsvertrags mit der Lechwerke AG
4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder
5. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
1.1 Bauantrag der Firma RS Immobilien GmbH Co.KG zum Neubau von zwei Doppel-haushälften mit Garagen
1.2 Bauantrag von Fa. Hawiela invest AG zum Neubau von drei Einfamilienhäusern mit 3 Garagen, 3 Carports und 3 Geräte- und Abstellräumen
1.3 Bauantrag der Fa. BKK Kubina GmbH zum Neubau einer Schnellbauhalle als Lagerhalle 12
1.4 Bauantrag der Fa. BKK Kubina GmbH zum Neubau einer Überdachung an der Nordgrenze
1.5 Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
1.6 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses
2. Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Kommunalwahl am 15.03.2020
3. Beitritt der Stadt Wertingen zum gKU Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
4. Sportlerehrung
5. Jahresrückblick
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Ehrung des 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Röfingen, Herrn Helmut Motzer
2. Bauanträge
3. Gesamtfortschreibung des Regionalplans
4. Antrag auf Bezuschussung der Hallenbenutzungsgebühren
5. Annahme von Spenden
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Aufstellen eines Bebauungsplanes für ein Gewerbegebiet in Roßhaupten
3. Beteiligung an der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Ehemaliger Wertstoffhof Jettingen - Neubau einer Lagerhalle" des Marktes Jettingen-Scheppach
4. Zweckverband Digitale Schulen im Landkreis Günzburg – Erklärung einer Absicht zum Beitritt
5. Baugebiet Kirlesberg; hier: Geplanter Fußweg zum Kinderspielplatz, (hier findet auch Ortstermin um 17:30 Uhr statt - Treffpunkt am Feuerwehrhaus Röfingen)
6. Motorsportanlage des AMC Burgau; hier: Schreiben an das Landratsamt
7. Genehmigung der Benutzungsordnung des Kindergartens mit Kinderkrippe "Schwalbennest" der Gemeinde Röfingen
8. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Rohstoffabbau (Sand/Kies, Ton/Lehm) östlich des Mindeltales“ der Gemeinde Röfingen
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Anregungen von Bürgern aus der Bürgerbeteiligung bzw. zur Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie Feststellungsbeschluss
2. Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
3. Bauanträge
4. Neuerlass der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Vereidigung von Herrn Frank Lehnert als Gemeinderat
2. Bestellung eines Kindergartenreferenten
3. Bestellung eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
4. Bestellung eines Delegierten in den Zweckverband Wasserversorgung der Gemeinden Haldenwang-Röfingen
5. Bestellung eines Delegierten in den Zweckverband Abwasserversorgung der Gemeinden Haldenwang-Röfingen
6. Bauanträge
7. Anpassung der Kindergartengebühren
8. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Bauanträge
2. Antrag auf Bezuschussung der Dorfhelferinnen
3. Haushaltsvorberatungen
4. Kinderkrippe – Auftragsvergabe Spielgeräte
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Bauanträge
2. Vorstellung der schalltechnischen Überprüfung des Straßenverkehrslärms am Baugebiet „Kirlesberg“ in Röfingen
3. Aufstellung des Maibaums durch den Soldaten- und Kameradschaftsverein
4. Beschaffung weiterer Hundetoiletten
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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- Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Rohstoffabbau (Sand/Kies, Ton/Lehm) östlich des Mindeltales“ der Gemeinde Röfingen; hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Anregungen von Bürgern aus der vorgezogenen Bürgerbeteiligung bzw. zur frühzeitigen Anhörung der Träger öffentlicher Belange sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- Bauantrag zum Anbau an das bestehende Wohnhaus
- Bauantrag zur Aufstockung eines Einfamilienhauses und Anbau eines Wintergartens
- Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Europawahl am 26.05.2019
- Beschaffung einer weiteren Geschwindigkeitswarnanlage und Module zur Datenerfassung
- Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Bauanträge
2. Zweckvereinbarung für den gemeinsamen Datenschutzbeauftragten der Kommunen und Behörden des Landkreises Günzburg
3. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Sachlicher Teilfächennuntzungsplan „Rohstoffabbau östlich des Mindeltals“
Hier: Vorstellung des Vorentwurfs sowie Billigung- und Auslegungsbeschluss
2. Bauanträge
3. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Bauanträge
2. Verabschiedung des Haushaltplanes 2018
3. Gewährung des Zuschusses für die neue Schießanlage des Schützenvereins Roßhaupten
4. Errichtung eines 2. Fluchtweges für den Turnraum im Kindergarten
5. Anbau einer Fluchttreppe für den Kindergarten am Rathaus
6. Annahme einer Spende
7. Verschiedenes
a) Glasfaserausbau Baugebiet „Kirlesberg Ost“
b) Plakatierung
c) Feldweg Eichenkreuz
d) Verfüllung Kiesgrube
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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1. Bauanträge
2. Abschluss einer Zweckvereinbarung für einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten im Landkreis Günzburg
3. Antrag der Röfinger Jäger auf Leinenpflicht für Hunde im Rechtlerwald
4. Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage
5. Anpassung der Kindergartengebühren
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Beitritt der Gemeinde Heretsried zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
3. Beschaffung einer Geschwindigkeitswarnanlage
4. Beschaffung von Ersatzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr Röfingen
5. Haushaltsvorberatung für 2018
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung des GemeinderatesRöfingen und der Zweckverbände zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Gemeinden Haldenwang und Röfingen
1. Erschließung Baugebiet „Kirlesberg Ost“ Röfingen;
Hier: Beratung und Beschlussfassung von Erschließungsmaßnahmen
II. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Röfingen:
1. Bauanträge
2. Psychosoziale Notversorgung (PSNV-E) für Einsatzkräfte der Feuerwehr
3. Verschiedenes
a) Antrag Bezuschussung Dorfhelferinnen
b) Geschwindigkeitsanzeige Ortsdurchfahrt Roßhaupten
c) Winterdienst Ortsverbindungsstraße Röfingen – Jettingen-Scheppach
d) Verbotsschilder Ortsverbindungsstraße Röfingen - Haldenwang
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Aufstellen eines Fahrgastunterstandes und Verlegung der Bushaltestelle Gasthaus Sonne in der Augsburger Straße/Thannhauser Straße
3. Befestigung der Friedhofszufahrt
4. Verschiedenes
a) Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Bekleidungsausrüstung der FFW Röfingen und Roßhaupten
b) Häckselmaterial Straßenbauamt
c) Straßenschäden Triebstraße in Roßhaupten
d) Fahrbahnmarkierungen
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Teil-FNP Kiesabbau der Stadt Burgau; hier: Beteiligung an der Bauleitplanung
3. Hochwasserschutzprojekt Burgau - Planfeststellungsverfahren mit UVP-Prüfung für den 1. Teilabschnitt (Rückhaltebecken südlich von Burgau)
4. Aufstellen eines Fahrgastunterstandes und Verlegung der Bushaltestelle Gasthaus Sonne in der Augsburger Straße/Thannhauser Straße
5. Annahme von Spenden
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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I. Öffentliche Sitzung
1. Bauantrag
2. Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Kiesabbau Mindeltal“ der Gemeinde Röfingen
2.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung
2.2 Verfahrensbeschluss:
3. Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Burgau zur Erstellung einer Machbarkeits-studie für ein interkommunales Gewerbegebiet
4. Annahme von Spenden
4.1 Spende der Fa. Kubina
4.2 Spende des Elternbeirats
5. Feststellung des Rechnungsergebnisses der Gemeinde Röfingen für das Jahr 2016 mit Entlastung
6. Verschiedenes
6.1 Zuschussantrag der Musikkapelle Röfingen e.V.
6.2 Beteiligung der Gemeinde an einer Bühne für die örtlichen Vereine
6.3 Neue Schießanlage des Schützenvereins Roßhaupten
6.4 Umleitungsbeschilderung der Autobahn
6.5 Kanaldeckel in den Ortsdurchfahrten
6.6 Zufahrt zur DK-0-Deponie
6.7 Dorfbrunnen Roßhaupten
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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Themen:
I. Öffentlicher Teil
1. Bauanträge
2. Zuschussantrag Krankenpflegeverein Burgau
3. Antrag auf Anbringung eines Verkehrsspiegels
4. Antrag auf Schließung des Fußweges zwischen Hohlweg und Birkenstraße
5. Nachbeschlüsse Aufstellung des Salzsilos auf dem Kläranlagengelände
6. Verschiedenes
6.1. Nachbeschluss Straßenreparatur Triebstraße Roßhaupten
6.2. Flurschaden „Herrgottsruh“ Richtung Haldenwang
6.3. Graben Unterhaltungsmaßnahmen
6.4. Restaurierung Kanone
6.5. Vorarbeiten Baugrund Kinderkrippe
6.6. Straßenreparatur Grenzstraße Roßhaupten
6.7. Unterhalt Ortsstraßen
6.8. Verkehrsbeschränkung Ortsverbindungsstraße Röfingen-Haldenwan
6.9. Abholzung Schönstattkapelle
II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
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Themen:
1. Bauanträge
2. Kostenübernahme der Vertikutierarbeiten am Schulsportplatz
3 Kostenübername der Hallenbenutzungsgebühren
4. Verschiedenes
4.1 Hartplatzsanierung des Kleinspielfeldes und der Laufbahn
4.2 Nachgenehmigung Rechnung Fa. Jochum
4.3 Information Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes „Kirlesberg Ost“
4.4 Beschilderung der Autobahnumgehungen U 62 und U 41
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
1. Bebauungsplan „Kirlesberg-Ost“
1.1 Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
1.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 192/4 der Gemarkung Roßhaupten
3. Verabschiedung des Haushalts 2017
4. Beschaffung eines Auftausalzsilos inklusive 28 t Streusalz für den Winterdienst
5. Widmung von Ortsstraßen
6. Verschiedenes
6.1 Treppenanlage in der Grundschule
6.2 Sanierung der Hartplätze
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Festlegung der Wahlhelferentschädigung für die Bundestagswahl
3. Antrag auf Bezuschussung der Dorfhelferinnen
4. Bestellungen zum Ferienprogramm und Spielmobil
5. Sanierung der Hartplätze bei der Schule und am Sportplatz
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Aufstellungsbeschluss für die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes „Rohstoffabbau östlich des Mindeltals“
3. Abschluss einer kommunalen Rahmenvereinbarung 2018 – 2020 für den kommunalen Energieliefervertrag
4. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Angebot der LEW-Verteilnetz GmbH über Leuchtmitteltausch und den Leuchtentausch in der Straßenbeleuchtung auf Basis der LED-Technik
3. Beschaffung eines Spielgerätes für U3-Kinder, Kinderspielplatz Roßhaupten
4. Zuschussantrag des Schützenverein Röfingen zur Erweiterung der Schießanlage
5. Feststellung des Rechnungsergebnisses für das Jahr 2015
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Baugebiet „ Kirlesberg-Ost“
2.1. Vorstellung des Vorentwurfs vom Planungsbüro Kling Consult
2.2. Billigung des Vorentwurfs
2.3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
3. Vermietung von Schulanlagen an den Schulverband Röfingen
4.Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Baugebiet „Kirlesberg-Ost“
2.1 Vorstellung der Erschließungsplanung durch das Ingenieurbüro Degen
2.2 Genehmigung der Erschließungsplanung
3. Zustimmung zur Abstufungsvereinbarung der früheren Staatsstraße 2025 zu Ortsstraße und Gemeindeverbindungsstraßen
4. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Neubau der Kinderkrippe in Roßhaupten
2.1. Behandlung des Bauantrags für die Kinderkrippe
2.2. Bedarfsanerkennung
2.3. Durchführungsbeschluss
3. Vergabe von Planungsleistungen für den Breitbandausbau im Rahmen des Bundesförderprogramms
4. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Antrag der Sportvereine auf Erlass der Hallenbenutzungsgebühren
3. Spende 2016 Krankenpflegeverein Burgau
4. Sonstiges
a) Zuschussantrag für Seniorennachmittage
b) Plakatierung
c) Beleuchtungssituation bei der Kirche
d) Kassenprüfung 2015
5. Jahresabschluss
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Kiesabbau Mindeltal“; Abwägung der eingegangenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie aus der Auslegung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2. Beschlussfassung über den Entwurf für den Neubau einer Kinderkrippe in Roßhaupten als Anbau an den bestehenden Kindergarten
3. Bauanträge
4. Beteiligung der Stadt Burgau an der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Zimmermann-Areal“
5. Information zur Verkehrsschau am 26.10.2016
6. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Umsatzsteuerliche Neuregelung für die Besteuerung der öffentlichen Hand
2. Verschiedenes
a) Nachgenehmigung von Kosten für die Sanierung am Schulgebäude
b) Beschaffungen für die FFW Röfingen/Roßhaupten
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung (Ortstermin)
1. Freilegungs- und Rekultivierungsarbeiten an der Schönstattkapelle
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Infrastrukturanalyse zur Breitbandversorgung in Röfingen und Roßhaupten
3. Vorstellung des Vorentwurfs für den Neubau der Kinderkrippe in Roßhaupten
4. Beleuchtungskonzept LEW
5. Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer
6. Information Ferienprogramm
7. Feststellung des Rechnungsergebnisses 2014 und Entlastung
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Beteiligung an der Bauleitplanung der Marktgemeinde Jettingen-Scheppach
3. Beschluss über die Beteiligung einer Gründung des Zweckverbandes Hallenbad Nord
4. Erweiterung der Klimaanlage in der Grundschule/Turnhalle
5. Vereinbarung über die Einrichtung und Beschilderung von Rettungstreffpunkten
6. Fortschreibung des Regionalplans „Donau-Iller“
7. Vergabe der Maler- und Verputzarbeiten im Außenbereich der Grundschule
8. Verschiedenes
a) Bündelausschreibungen für die kommunale Strombeschaffung
b) Niederschlagswasser/Gräben und Wasserrückhaltung
c) Pflanzaktion im Rahmen der Waldpflege
d) Zuständigkeit bei Abwesenheit des 1. und 2. Bürgermeisters
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Anlegen von Urnengräbern auf dem Friedhof
2. Bauanträge
3. Beteiligung an der Bauleitplanung der Marktgemeinde Jettingen-Scheppach
4. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan
5. Verkehrsüberwachung Schwaben Mitte Beschluss zum Betritt der Gemeinde Affing, Gemeinde Horgau und Markt Zusmarshausen
6. Gewährung von Zuschüssen
7. Baumaßnahmen am Kindergarten
8. Einrichten einer Kinderkrippe im Kindergarten Schwalbennest (Link zur Präsentation)
9. Verschiedenes
II. Nichtöffentliche Sitzung
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Themen:
I. Öffentliche Sitzung
1. Bauanträge
2. Neuausweisung eines Wohnbaugebiets in Röfingen
2.1 Beschluss über die Lage des neuen Baugebiets in Röfingen
2.2 Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
3. Beitritt zum Zweckverband „Hallenbad Nord“
4. Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan
5. Genehmigung der DK0-Deponie Roßhaupten durch das Landratsamt Günzburg
6. Verschiedenes
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Themen:
II. Öffentliche Sitzung:
4. Fluchtweg aus der Turnhalle der Grundschule
5. Neubau eines Wohnhauses mit Garage
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2016 der Gemeinde Röfingen
7. Beleuchtung der Querungshilfe an der B 10
8. Antrag der Musikkapelle und des Schützenvereins Röfingen auf finanzielle Unterstützung
9. Verschiedenes
9.1 Gesamtkonzept für die Straßenbeleuchtungsanlage
9.2 Aushubanlieferung an der gemeindlichen Bauschuttdeponie
9.3 Verkauf von Bauplätzen in Roßhaupten an Einheimische
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Themen:
1. Beratung des Investitionsprogramms für den Haushalt 2016
2. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan „Kiesabbaukonzentrationsflächen“ der Gemeinden Dürrlauingen, Haldenwang und Röfingen; hier Teil Röfingen
Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
3. Straßenbeleuchtung zum Bahnhof und des neuen Kreisverkehrs an der B 10
4. Verbesserung der Straßenbeleuchtung in beiden Ortsteilen
5. Antrag der Musikkapelle Röfingen e.V. auf Gewährung eines Zuschusses
6. Annahme von Spenden
7. Verschiedenes
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Themen:
1. Bauantrag zur Errichtung eines Sechsfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 680 der Gemarkung Röfingen, Obere Straße 19 in Röfingen
2. Nachgenehmigung von Kostenüberschreitungen
3. Verschiedenes
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Themen:
1. Bauanträge
2. Verschiedenes
3. Jahresrückblick 2015 (hier finden Sie den Link zur Powerpoint-Präsentation)
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Themen:
1. Bauanträge
2. Mitteilungen und Bekanntmachungen aus der nichtöffenlichen Sitzung
a) Vergabe der Baumaßnahmen in der Turnhalle
b) Anpassung der Gemeindehomepage hier: Erstellen einer Mobilansicht
c) Breitbandausbau; Nochmalige Förderung durch den Freistaat
d) Baumaßnahme am Dorfplatz in Roßhaupten
e) Leonhardiritt in Roßhaupten
3. Zuschuss an den Krankenpflegeverein Burgau
4. Renovierung der Kirchturmuhr in Roßhaupten
5. Gemeinsames Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
Aufnahme der Gemeinde Gundremmingen
6. Verschiedenes
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Themen:
1. Bauanträge
1.1 Bauantrag des Herrn Michael Mayer, Gartenstraße 11, zur Errichtung eines Jungviehstalles mit Güllebehälter auf dem Grundstück Fl.Nr. 132 der Gemarkung Roßhaupten
1.2 Bauantrag des Herrn Thaddäus Osterlehner, Lauinger Straße 20, zum Aufbau eines weiteren Voll-geschosses im Dachgeschoss
2. Antrag der Roßhauptener Kiesgesellschaft mbH auf Planfeststellung einer DK0-Boden- und Bau-schuttdeponie nach § 35 Abs. 2 KrWG auf den Grundstücken Fl.Nr. 1140 der Gemarkung Haldenwang, Fl.Nrn. 221, 228/2, 222 der Gemarkung Röfingen und Fl.Nrn. 119, 120, 121, 122 und 123 der Gemarkung Roßhaupten
3. Beteiligung der Gemeinde Röfingen an der Bauleitplanung benachbarter Gemeinden gemäß § 4 BauGB
3.1 Beteiligung an der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Siemensstraße – Be-triebserweiterung BSB Metallverformung“ der Stadt Burgau
3.2 Beteiligung an der Änderung der Überarbeitung des gesamten Flächennutzungsplanes des Mark-tes Jettingen-Scheppach
3.3 Beteiligung an der Aufstellung des Bebauungsplanes „Fischerhütten2 und 2. Änderung des Flä-chennutzungsplanes des Marktes Jettingen-Scheppach
4. Antrag der Kirchenverwaltung Roßhaupten auf Bezuschussung der Sanierungskosten für die „Sankt-Leonhard“-Kirche in Roßhaupten
5. Antrag des SV Röfingen auf Erstattung der Hallenbenützungsgebühren
6. Antrag des SV Röfingen auf Förderung der neuen Sparte „Familiensport"
7. Information zu den Baumaßnahmen in der Turnhalle der Grundschule Röfingen
8. Information zu den Geschwindigkeitswarnanlagen
9. Beschaffung eines Salzstreuers für den Winterdienst
10. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG);
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Themen:
1. Bauanträge
2. Baumaßnahmen in der Grundschule und Turnhalle
3. Verkehrsschilder im Gemeindegebiet
4. Antrag der UWR/R e. V. zur Pflege des Bäckerbergs
5. Beschaffung einer Motorsäge für die FFW Roßhaupten
6. Verschiedenes
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Themen:
1. Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule und Turnhalle
2. Erweiterung der Urnenstelen auf dem Friedhof
3. Gestaltung des Friedhofvorplatzes um den Gemeindestadel
4. Sanierung des Gemeindestadels
5. Baugebiet Am Oberfeld, Roßhaupten
6. Verschiedenes - Bäckerberg
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Themen:
- Bauanträge
- Beschaffung eines Notstromerzeugers für die FFW Roßhaupten
- Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule und Turnhalle
- Sanierungsmaßnahmen im Kindergarten
- Verbesserung der Straßenbeleuchtung durch die LVN/LEW
- Vergabe der Bodenuntersuchung nördlich der Sonnenstraße
- Verschiedenes
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Themen:
5. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Am Oberfeld“
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015 der Gemeinde Röfingen
7. Erlass von Dienstanweisungen für das Finanz- und Kassenwesen der Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang sowie für die Zahlstelle Gebührenkasse im Einwohnermeldeamt ( Bürgerbüro )
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Themen:
1. Bauanträge
2. Vertretungsvollmacht bei Messungsanerkennung
3. Verschiedenes
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Themen:
1. Bauanträge
2. Fünfte Teilfortschreibung des Regionalplans der Region Donau-Iller „Nutzung der Windkraft“
3. Einrichtung eines Hotspots am Rathausplatz
4. Einführung des Projekts „Offener Bücherschrank“
5. Verschiedenes
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Themen:
1. Bauanträge
2. Zuschüsse Sportvereine
3. Jugendverkehrsschule im nördlichen Landkreis
4. Aktion Spielmobil der Kreisjugendarbeit
5. Verschiedenes
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Themen:
1. Bauanträge
2. Vorberatung des Investitionsprogramms für den Haushalt 2015
3. Feststellung der Jahresrechnungen 2011, 2012 und 2013 mit Entlastung
4. Stellungnahme zur geplanten Abstufung der B10 und Umstufung der Saatsstraße 2025
5. Änderung des Flächennutzungsplanes - hier: Erweiterung des dargestellten Gewerbegebietes zwischen der St 2025 und der neuen Umgehungsstraße
6. Antrag des ABC Dienstes auf einen Zuschuß
7. Nachbeschluss für die Geländer an den Treppenanlagen und Stützmauer auf dem Gelände der Grundschule.
8. Verschiedenes
9. Jahresabschluß
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Themen:
- Ehrungen
- Baunaträge
- Zuschussantrag Krankenpflegeverein Burgau
- Ergebnisse der Verkehrsschau
- Baumaßnahmen im/am Kindergarten Roßhaupten
- Sanierung der Ruhebänke im Gemeindegebiet
- Vollzug des Bundes-Immissionschutzgesetzes (BlmSchG)
Hier :Erteilung einer immisionsschutzrechtlichen Genehmigung
gemäß § 4 BlmSchG zur Errichtung und zum Betrieb von 7 Windkraftanlagen.
- Sonstiges
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Themen:
- Sachlicher Teilflächennutzungsplan Kieskonzentrationsflächen – Beratung über die Raumanalyse
- Bauanträge
- Verkehrsschau am 07.10.2014
- Flexibus: Auflösung des Knotens Jettingen-Scheppach/Burtenbach und Aufnahme des Marktes Jettingen-Scheppach zum Knoten Burgau und Burtenbach zum Knoten Thannhausen
- Leonhardiritt Roßhaupten
- Vorstellung der neuen Gemeindehomepage
- Zuschussantrag der katholischen Kirchenverwaltung
- Verschiedenens
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Themen:
- Bauanträge
- Vereidigung von Feldgeschworenen
- Beschaffungsmaßnahmen der FFW Röfingen
- Reparatur der Tragkraftspritze der FFW Roßhaupten
- Sanierungen und Baumaßnahmen Kindergarten
- Baumaßnahmen im Außenbereich der Grundschule
- Grunddienstbarkeit wegen der Trafostation LEW/LVN an der Grundschule
- Beitritt beim Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte
- Beratung über die Deponie Roßhaupten
- Verschiedenes
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Themen:
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2014
- Ablösung des Darlehens 346 505 341 bei der Kreis- und Stadtsparkasse Günzburg Krumbach
- Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
- Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Interkommunales
- Nachnutzungskonzept Lehm-, Sand-und Kiesgrube Roßhaupten Teil Röfingen“ mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich „Nachnutzungskonzept Lehm-, Sand- und Kiesgrube Roßhaupten Teil Röfingen“
- Abschluss eines Waldpflegevertrages für den Körperschaftswald und den Nutzungsrechtewald
- Beschaffung eines Rasenmähers für den SVR
- Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Triebstraße Fl.Nr.199“
- Bauleitplanung der Gemeinde Röfingen
- Verschiedenes